Tag-Archiv: Kind

Rückforderung schwiegerelterlicher Zuwendungen

von Rechtsanw�ltin Nicole Etscheit | 11. Februar 2010

Qualifikation von Schwiegerelternzuwendungen als Schenkung; Erleichterung der
Rückforderung bei Scheitern der Ehe
Der u. a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über eine
Klage von Schwiegereltern zu befinden, die ihrem Schwiegerkind einen erheblichen Geldbetrag
zugewandt hatten und diesen nach dem Scheitern der Ehe ihres Kindes zurückverlangten.
Nach dem Urteil des XII. Zivilsenats ist eine Rückforderung schwiegerelterlicher Zuwendungen
nunmehr unter [...]

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Was bedeutet: gemeinsames Sorgerecht? Wer hat welche Rechte und Pflichten?

von Rechtsanw�ltin Nicole Etscheit | 18. Dezember 2008

Gemeinsames Sorgerecht bedeutet, dass beide Elternteile die Personen- und Vermögenssorge im Einvernehmen miteinander für das Kind ausüben.

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Kann ein Elternteil mit den Kindern einfach in eine andere Stadt ziehen, wenn gemeinsames Sorgerecht besteht?

von Rechtsanw�ltin Nicole Etscheit | 18. Dezember 2008

Bei gemeinsamen Sorgerecht kann ein Elternteil nicht gegen den Willen des anderen Elternteils einfach umziehen. Da es sich um eine wesentliche Entscheidung für die Kinder handelt, muss zwischen den Eltern Einverständnis vorliegen und auch die Kinder selbst werden – je nach Alter – an der Entscheidung mit beteiligt. Wenn sich die Eltern über diese Frage [...]

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Gleicher Unterhaltsanspruch für ledige Mütter

von Rechtsanw�ltin Nicole Etscheit | 18. Dezember 2008

Auch zur Dauer des Betreuungsunterhalts für ledige Mütter wird eine grundlegende Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts erwartet: Nach § 1615 l BGB kann die ledige Mutter vom Kindesvater Unterhalt für die Betreuung eines Kindes längstens bis zum vollendeten 3. Lebensjahr verlangen. Gegen diese gesetzliche Regelung klagte eine ledige Mutter, die ihr Grundrecht auf Gleichbehandlung verletzt sieht: geschiedene [...]

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